Home

Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.
Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.
Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
Am (heutigen) Freitag hat sich in Hannover der Niedersächsische Klimarat konstituiert. Die Die CDU im Niedersächsischen Landtag stößt sich einem Medienbericht zufolge an den Am (heutigen) Mittwoch hat Justizministerin Kathrin Wahlmann den Justizausschuss des Landtags Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bekommt einen neuen Fraktionsgeschäftsführer. Wie Am (heutigen) Dienstag hat in Niedersachsen eine Melde- und Informationsstelle zu Bei den ungarischen Parlamentswahlen haben die Ungarn den bisherigen Ministerpräsident Viktor Die heute vorgestellte Verkehrsunfallstatistik 2025 zeigt ein weitgehend konstantes
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
Gemeinsam für Niedersachsen
Aktuelles
-
Auf die gesetzliche Rente muss Verlass sein
Der Bundeskanzler hat in einer Rede beim Bankenverband erklärt, die gesetzliche Rente werde „nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern“. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt sieht das anders – und verweist auf den Auftrag der Rentenkommission.
-
Das Ausmaß der Gewaltkriminalität bleibt besorgniserregend
Weniger registrierte Delikte bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit. Die Zahlen bei sexualisierter Gewalt oder Kindesmisshandlung etwa sind besorgniserregend. Das Gewaltschutzgesetz und sowie das Gesetz zur verpflichtenden IP-Adressenspeicherung werden den Schutz für Frauen und Kinder verbessern, sagt Sebastian Fiedler.
-
Schutz vor der Schuldenspirale
Der Bundestag hat am 17. April für besseren Verbraucherschutz bei Kreditverträgen gesorgt. Verbraucherkreditverträge müssen an die Vorgaben für Immobiliendarlehen angepasst werden. Dadurch werden Menschen davor geschützt, in eine Schuldenspirale zu geraten.
-
Hoffnung auf demokratischen Aufbruch in Europa
Der Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn ist ein deutliches Signal gegen Korruption, Autoritarismus und Rechtspopulismus. Für Europa eröffnet sich damit die Chance auf einen neuen Kurs der Zusammenarbeit, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder stärkt. Jetzt kommt es für Metin Hakverdi darauf an, dieses Zeitfenster zu nutzen und Ungarn den Weg zurück in die konstruktive europäische Mitte zu erleichtern.
-
Preisverleihung Otto-Wels-Preis
Am 22. April 2026 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie – in diesem Jahr unter dem Motto: #MachDenUnterschied: Haltung zeigen! Mit dem Preis würdigen wir junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich mit Mut, Kreativität und Haltung für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft engagieren – genau jene Werte, für die Otto Wels einst im Reichstag aufgestanden ist.
-
Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen, einer steuerfreien Entlastungsprämie und einer geplanten Einkommensteuerreform soll das Leben bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.
-
Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen
Wir werden noch in diesem Jahr eine große Reform der Einkommensteuer beschließen. Um diese zu finanzieren, müssen sehr hohe Einkommen und Vermögen stärker in die Verantwortung genommen werden, sagt Wiebke Esdar.
Seite 1 von 2


